Das Bündnis – Bündnis "Parkschulausbau jetzt!"

Mehr als zehn Institutionen aus Zittau sowie den Nachbargemeinden und zahlreiche Privatpersonen haben mit dem Bündnis „Parkschulausbau jetzt!“ die Durchführung eines erfolgreichen Bürgerbegehrens ermöglicht, um den Weg für einen Schulhausneubau an der Parkschule freizumachen.

Nach dem Widerspruch des Oberbürgermeisters Thomas Zenker gegen den ablehnenden Beschluss zum Anbau der Parkschule hat der Stadtrat am 25. März 2021 über das Vorhaben abgestimmt und mit der Mehrheit von AfD, FUW/FWZ/FDP und Die Linke erneut das Projekt Parkschulausbau gekippt.

Im Vorfeld startete der Bündnis-Initiator und ehemalige Schüler der Parkschule August Friedrich eigenverantwortlich eine Petition im Internet, die mehr als 1.200 Personen unterschrieben. Diese Unterschriften wurden in der Stadtratssitzung an den Oberbürgermeister und den Stadtrat übergeben. Darüber hinaus schlossen sich der Aktion die neugegründete Initiative „Jugendstadtrat“, die Park-Oberschule, die Oberschule an der Weinau sowie weiteren Akteur*innen aus der Politik oder Jugendorganisationen und Privatpersonen an. Ende April zeigte der ehemalige Schüler der Parkschule Jay-Cee Watzke das Bürgerbegehren fristgemäß das Bürgerbegehren bei der Stadt an, womit die Unterschriftensammlung starten konnte.

Die bisherigen Gespräche mit den Fraktionen von AfD und Die Linke waren nicht erfolgreich, die Fraktion FUW/FWZ/FDP schloss den Diskurs mit Jugendlichen und Vertreter*innen des Bündnisses aus. Deshalb ist es nun mehr an der Zeit, dass die Zittauerinnen und Zittauer selbst über das Thema entscheiden. Aus diesem Grund hat das Bündnis mit 2.603 Unterzeichner*innen einen Bürgerentscheid zu diesem Thema gleichzeitig mit der Bundestagswahl im September beantragt. Dieser wurde vom Stadtrat am 22. Juli bestätigt. Das Bündnis plant in Vorbereitung dessen eine Kampagne mit verschiedenen Aktionen, um den Menschen in Zittau zu zeigen, was auf dem Spiel steht – und was sie bewirken können. Wir werben aktiv und bitten Sie um Ihr JA zum Bürgerentscheid!